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Abmahnung: Ende des zeitbedingten Entfernungsanspruchs infolge der "Emmely"-Entscheidung des BAG

Mit dem Urteil des BAG vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09, in welchem es für die Beurteilung der Zumutbarkeit einer Weiterbeschäftigung bei sonst drohendem Ausspruch einer verhaltensbedingten, außerordentlichen Kündigung vor allem auch auf den bisher störungsfreien Verlauf des Arbeitsverhältnisses abstellt, habe das BAG der Abmahnung eine weitere Funktion zukommen lassen: die Vertrauensvorratsbestimmungsfunktion. Aufgrund bislang ergangener Abmahnungen könne der Arbeitgeber nachweisen, dass das bisherige Arbeitsverhältnis nicht störungsfrei verlaufen sei, weshalb auch das Vertrauen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer weniger stark sei, als bei störungsfreiem Verlauf. Um dies aber in einem Prozess nachweisen zu können, sei erforderlich, dass die Abmahnungen noch immer existierten. Mit diesem Bedürfnis sei die bisherige Rechtsprechung zur allein zeitbedingten Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte nicht vereinbar. Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Entfernung der Abmahnung nach einer bestimmten Zeit bestehe wegen des Interesses des Arbeitgebers an ggf. erforderlichen Nachweisen daher nicht mehr. Es ist daher ratsam, bestehende Vereinbarungen, in denen eine bestimmte Frist gesetzt ist, nach der Abmahnungen aus der Personalakte zu entfernen sind, nicht mehr zu verlängern bzw. gleichlautende Vereinbarungen nicht abzuschließen. RA Dr. Thomas Ritter, Berlin, DB 2011,175-177

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